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mehr demokratie

mehr demokratie 2018-03-26T09:11:23+00:00

Direkte Demokratie: Was?

In einer Demokratie sind die Bürger_innen der Souverän. Deren Macht wird durch die Wahlen an Parlamente übertragen, wo die Entscheidungen gefällt werden. Diese Indirekte Demokratie kann ergänzt werden durch Volksabstimmungen. In einzelnen Fragen können dann die Bürger_innen direkt und verbindlich entscheiden.

Das ist die Direkte Demokratie.

Direkte Demokratie: Warum?

Wenn sich Bürger_innen für ihre Anliegen wirksam einsetzen können, erleben sie Demokratie hautnah mit. Das ist die beste Garantie dür Demokratie. In Ländern mit Direkter Demokratie nehmen die gewählten Vertreter_innen Rücksicht auf die Interesseren der Bevölkerung und erklären ihre Vorhaben. Denn sonst droht die Gefahr, dass es darüber eine Volksabstimmung gibt.

Und es gilt: Wer mitreden kann, hat mehr Interesse an der Politik und ist zufriedener mit dem politischen System. Die Chancen für Korruption sinken. Erfahrungen belegen zudem, dass der Staat weniger Geld ausgibt, wenn Bürger_innen mitentscheiden. Gleichzeitig steigt die Steuermoral.

Direkte Demokratie: Wie?

Wir treten für verbindliche Volksabstimmungen ein, die die Bürger_innen selber initiieren können.

Dazu schlagen wir ein dreistufiges Verfahren vor:

  • Volksinitiative
  • Volksbegehren und
  • Volksabstimmung

Dabei soll es ausreichend es ausreichend Raum für eine breite Diskussion innerhalb der Bevölkerung sowie zwischen Parlament und Initiative geben. Mit der Initiativ-volksabstimmung bekommt die Bevölkerung ein „Gaspedal“: Sie kann Themen auf die politische Agenda setzen, die sonst unbearbeitet bleiben. Es gibt aber auch eine „Bremse“: Mit der Veto-Volksabstimmung kann die Bevölkerung neue Gesetze des Parlaments und politische Vorhaben der Regierung überprüfen.

Der Prozessablauf soll …

wirksam sein – durch Verbindlichkeit des Abstimmungsergebnisses

dialogisch sein – durch ausführlichen öffentlichen Diskurs in der Bevölkerung und zwischen Initiative und Parlament

Menschenrechts-konform sein – mit Überprüfbarkeit zu Beginn

Bürger_innen-freundlich sein – durch praxistaugliche Ausgestaltung mit Ausrichtung auf eine Nutzung durch die Zivilgesellschaft

fair sein – durch Chancengleichheit in der Abstimmungsauseinandersetzung und durch Transparenz der Finanzierung.

Veranstaltungskalender

mehr demokratie!

versteht sich als Teil der Demokratie-Bewegung und setzt sich für eine Demokratisierung auf allen politischen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen ein.

mehr demokratie! ist eine parteiunabhängige Initiative. Vorrangiges Ziel ist eine Stärkung Direkter Demokratie „von der Bevölkerung für die Bevölkerung“.

In Wien, Vorarlberg, Salzburg und der Steiermark bestehen aktive Teams. In den anderen Bundesländern befinden sich Regionalteams im Aufbau.

mehr demokratie! ist aktives Mitglied von Democracy International, einem globalen Netzwerk von Direkt-Demokratie-Initiativen.

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