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mehr demokratie

mehr demokratie2018-03-26T09:11:23+00:00

Direkte Demokratie: Was?

In einer Demo­kra­tie sind die Bürger_innen der Sou­ve­rän. Deren Macht wird durch die Wah­len an Par­la­men­te über­tra­gen, wo die Ent­schei­dun­gen gefällt wer­den. Die­se Indi­rek­te Demo­kra­tie kann ergänzt wer­den durch Volks­ab­stim­mun­gen. In ein­zel­nen Fra­gen kön­nen dann die Bürger_innen direkt und ver­bind­lich ent­schei­den.

Das ist die Direk­te Demo­kra­tie.

Direkte Demokratie: Warum?

Wenn sich Bürger_innen für ihre Anlie­gen wirk­sam ein­set­zen kön­nen, erle­ben sie Demo­kra­tie haut­nah mit. Das ist die bes­te Garan­tie dür Demo­kra­tie. In Län­dern mit Direk­ter Demo­kra­tie neh­men die gewähl­ten Vertreter_innen Rück­sicht auf die Inter­es­se­ren der Bevöl­ke­rung und erklä­ren ihre Vor­ha­ben. Denn sonst droht die Gefahr, dass es dar­über eine Volks­ab­stim­mung gibt.

Und es gilt: Wer mit­re­den kann, hat mehr Inter­es­se an der Poli­tik und ist zufrie­de­ner mit dem poli­ti­schen Sys­tem. Die Chan­cen für Kor­rup­ti­on sin­ken. Erfah­run­gen bele­gen zudem, dass der Staat weni­ger Geld aus­gibt, wenn Bürger_innen mit­ent­schei­den. Gleich­zei­tig steigt die Steu­er­mo­ral.

Direkte Demokratie: Wie?

Wir tre­ten für ver­bind­li­che Volks­ab­stim­mun­gen ein, die die Bürger_innen sel­ber initi­ie­ren kön­nen.

Dazu schla­gen wir ein drei­stu­fi­ges Ver­fah­ren vor:

  • Volks­in­itia­ti­ve
  • Volks­be­geh­ren und
  • Volks­ab­stim­mung

Dabei soll es aus­rei­chend es aus­rei­chend Raum für eine brei­te Dis­kus­si­on inner­halb der Bevöl­ke­rung sowie zwi­schen Par­la­ment und Initia­ti­ve geben. Mit der Initia­tiv-volks­ab­stim­mung bekommt die Bevöl­ke­rung ein „Gas­pe­dal“: Sie kann The­men auf die poli­ti­sche Agen­da set­zen, die sonst unbe­ar­bei­tet blei­ben. Es gibt aber auch eine „Brem­se“: Mit der Veto-Volks­ab­stim­mung kann die Bevöl­ke­rung neue Geset­ze des Par­la­ments und poli­ti­sche Vor­ha­ben der Regie­rung über­prü­fen.

Der Prozessablauf soll …

wirk­sam sein — durch Ver­bind­lich­keit des Abstim­mungs­er­geb­nis­ses

dia­lo­gisch sein — durch aus­führ­li­chen öffent­li­chen Dis­kurs in der Bevöl­ke­rung und zwi­schen Initia­ti­ve und Par­la­ment

Men­schen­rechts-kon­form sein — mit Über­prüf­bar­keit zu Beginn

Bür­ger_in­nen-freund­lich sein — durch pra­xis­taug­li­che Aus­ge­stal­tung mit Aus­rich­tung auf eine Nut­zung durch die Zivil­ge­sell­schaft

fair sein — durch Chan­cen­gleich­heit in der Abstim­mungs­aus­ein­an­der­set­zung und durch Trans­pa­renz der Finan­zie­rung.

Veranstaltungskalender

mehr demokratie!

ver­steht sich als Teil der Demo­kra­tie-Bewe­gung und setzt sich für eine Demo­kra­ti­sie­rung auf allen poli­ti­schen Ebe­nen und in allen gesell­schaft­li­chen Berei­chen ein.

mehr demo­kra­tie! ist eine par­tei­un­ab­hän­gi­ge Initia­ti­ve. Vor­ran­gi­ges Ziel ist eine Stär­kung Direk­ter Demo­kra­tie “von der Bevöl­ke­rung für die Bevöl­ke­rung”.

In Wien, Vor­arl­berg, Salz­burg und der Stei­er­mark bestehen akti­ve Teams. In den ande­ren Bun­des­län­dern befin­den sich Regio­nal­teams im Auf­bau.

mehr demo­kra­tie! ist akti­ves Mit­glied von Demo­cra­cy Inter­na­tio­nal, einem glo­ba­len Netz­werk von Direkt-Demo­kra­tie-Initia­ti­ven.

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